Nachrichten aus dem Hammerland

Aktuelles

aus der Verbandgemeinde Hamm (Sieg) und ihren Ortsgemeinden.

Der Rat tagt online - was halten Sie davon?

Auch mitmachen, wenn es im eigenen ort keine digitale sitzung gab

Wegen der Corona-Pandemie ermöglicht das Land Rheinland-Pfalz seit 2020, dass Sitzungen von Orts-, Stadt- und Verbandsgemeinderäten oder Kreistagen auch als Telefon- oder Videokonferenzen stattfinden können. Bis zum Ende dieses Jahres muss nun festgestellt werden, ob die Maßnahme erfolgreich war und ob eine Fortsetzung gewünscht wird.

Dazu wurde eine Online-Befragung entwickelt. Drei Fragebögen – je einer für die Gremienmitglieder, die Gremienvorsitzenden und die Öffentlichkeit – stehen dazu bereit. Eine Teilnahme an der Befragung ist auch erwünscht, wenn in der eigenen Kommune von der Möglichkeit digitaler Ratssitzungen kein Gebrauch gemacht wurde.

Gefragt werden die Bürger:innen unter anderem, aus welchem Grund sie sich bei einer Videokonferenz eingeloggt haben, wie sie davon erfahren und sich eingeloggt haben oder welche Erfahrungen sie mit der Konferenzsoftware gemacht haben. Eine zentrale Frage ist natürlich, ob sie sich öfter virtuell bei Ratssitzungen einfinden würden, wenn dies online möglich wäre.

Abstimmung in einer Videokonferenz. Das Land möchte wissen, was Ratsmitglieder und Bürger davon halten. 

Hintergrund: Mit dem Sechsten Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 3. Juni 2020 in der Fassung vom 17. Dezember 2020 hat der Landesgesetzgeber anlässlich der Corona-Pandemie mit § 35 Abs. 3 GemO die Möglichkeit geschaffen, bei Naturkatastrophen oder in anderen außergewöhnlichen Notsituationen Beschlüsse der kommunalen Gremien in schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren oder mittels Video- oder Telefonkonferenz zu fassen. Diese Vorschrift ist bis zum 31. Dezember 2021 mit wissenschaftlicher Unterstützung zu evaluieren. Das Ministerium des Innern und für Sport (MdI) hat mit wissenschaftlicher Begleitung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV) in Speyer und in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden drei Fragebögen entwickelt, die sich an die Gremienvorsitzenden, die Gremienmitglieder sowie die Öffentlichkeit richten. 

Eine Teilnahme ist auch erwünscht, wenn in der Kommune von der Möglichkeit digitaler Ratssitzungen kein Gebrauch gemacht wurde.